International: Die Zahl der effektiven Erfindungspatente in China überstieg 4 Millionen

Hu Wenhui, stellvertretender Direktor des Staatlichen Amtes für geistiges Eigentum, stellte auf einer Pressekonferenz des Informationsbüros des Staatsrats am 16. Januar vor, dass die Zahl der inländischen Erfindungspatente in China (ohne Hongkong, Macao und Taiwan) bis Ende 2023 4,015 Millionen erreichte, was einem Anstieg von 22,4 % gegenüber dem Vorjahr entspricht und damit das erste Land der Welt ist, das 4 Millionen inländische effektive Erfindungspatente überschritten hat.

Hu Wenhui führte ein, dass es 31 Jahre dauerte, bis die effektive Anzahl der inländischen Erfindungspatente (ohne Hongkong, Macao und Taiwan) die erste Million erreichte, und es dauerte nur eineinhalb Jahre, um die vierte Million zu durchbrechen. Unter den mehr als 4 Millionen gültigen Erfindungspatenten machen hochwertige Erfindungspatente mehr als 4 Prozent aus. China hat sich zu einer wahren

Macht des geistigen Eigentums entwickelt und leistet weiterhin wichtige Beiträge zur globalen Innovation und Entwicklung.

Demnach werden im Jahr 2023 in China 921.000 Erfindungspatente, 2,09 Millionen Gebrauchsmusterpatente und 638.000 Geschmacksmuster genehmigt. 65.000 Fälle von erneuter Prüfung von Patenten wurden abgeschlossen, und 7.700 Fälle von Nichtigerklärung wurden abgeschlossen. 74.000 internationale PCT-Patentanmeldungen wurden angenommen. Chinesische Anmelder reichten 1.814 internationale Haager Geschmacksmusteranmeldungen ein.

„Bis Ende 2023 wird die effektive Zahl der Erfindungspatente in China 4,991 Millionen betragen. Hu Wenhui sagte, dass unter ihnen die effektive Anzahl der inländischen (ohne Hongkong, Macao und Taiwan) Erfindungspatente 4,015 Millionen beträgt. Die Zahl der hochwertigen Erfindungspatente pro 10.000 Einwohner in China erreichte 11,8.

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